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03.11.2022 | Online

Politischer Herbstabend: Wärmeplanung – Kommunen im Spagat zwischen Pflichtaufgabe und Gestaltungsfreiheit

Ab 17 Uhr

Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Bundestag, Kommunen und Stadtwerken diskutierten wir, wie die kommunale Wärmewende in Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen kann. Denn die Bundesregierung plant noch in diesem Jahr eine Rahmengesetzgebung, die die Bundesländer verpflichten soll, für ihre Kommunen klare Regelungen zur Wärmeplanung einzuführen. Ziel des Politischen Abends war es, den Austausch zwischen Bundespolitik und kommunalen Akteur*innen zu fördern und der Bundespolitik Impulse aus der "Umsetzungsperspektive" für das geplante "Gesetz zur Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung" zu geben.

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Die Diskussion orientierte sich an folgenden Leitfragen:

  • Wie ist der aktuelle Status der Wärmeplanung in den Kommunen?
  • Welche Vorteile hat eine verpflichtende koordinierende Rolle der Kommunen?
  • Welche Herausforderungen entstehen daraus für Kommunen?
  • Wie können Bund und Länder Kommunen in ihrer neuen Rolle am besten unterstützen?
  • Welche Gestaltungsmöglichkeiten benötigen regionale Akteure im Kontext einer kommunalen Wärmeplanung?

Unsere Referent*innen:

  • Karoline Otte, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Dr. Dominik Schäuble, Referent für kommunale Wärmeplanung im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
  • Bernhard Daldrup, MdB (SPD)
  • Armin Baumgärtner, Geschäftsführer der Stadtwerke Bruchsal GmbH
  • Kerry Zander, Amt für Umwelt- und Klimaschutz der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
  • Lorenz Heublein, Leitung Stabsstelle Klimaschutz der Stadt Konstanz

Der Politische Herbstabend des Klima-Bündnis fand gemeinsam mit der Initiative Region-N statt. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Peter Moser, DBU, und Dr. Edgar Bazing, Klima-Bündnis.

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