Essay: Smart Meter Rollout in Deutschland – ein juristischer Rück- und Ausblick

Smart Meter Rollout in Deutschland – ein juristischer Rück- und Ausblick

Der Smart Meter Rollout hatte bislang mehrere Hürden zu nehmen: Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, die lange Wartezeit bis zum Startschuss für den Rollout aufgrund der späten Markterklärung und in der Folge das Urteil des OVG Münster vom 04. März 2021, welches die Markterklärung zu einem Teil aussetzte.

Der langsame Rollout der Smart Meter sorgt für Unbehagen: Schließlich sollen Smart Meter die Transparenz im Niederspannungsnetz bis hin zu den einzelnen Verbrauchsstellen erhöhen und so eine effizientere Netzführung bei steigenden Anteilen volatiler Einspeisung durch die erneuerbaren Energien verbessern und damit die Energiewende voranbringen.

Dr. Michael Weise beleuchtet im vorliegenden Essay die juristischen Rahmenbedingungen des Smart Meter Rollouts in Deutschland. Vom Ursprung in der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie, über das 3. Binnenmarktpaket bis hin zur Umsetzung im Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende wird der Ursprung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Smart Meter Rollouts dargestellt. Die Lektüre zeigt, wie sie gestaltet wurden und wie es trotz des sorgfältigen Zertifizierungsprozesses durch das BSI zum Urteil des OVG Münster kommen konnte.

Im Essay wird weiterhin aufgezeigt, wie die gesetzgeberische Lösung durch die sogenannte „gestufte Markterklärung“ und die Nachbesserung der technischen Richtlinie dem Rollout nun Rechtssicherheit geben sollen. Rechtssicherheit ist schließlich absolute Voraussetzung für die Akteure der Energiewirtschaft (insbesondere die Messstellenbetreiber), um die gesetzlichen Einbauverpflichtungen mit geringstmöglichen Reibungsverlusten erfüllen zu können.

Auch für die Akzeptanz von Smart Metern ist die Rechtssicherheit essenziell. So kursieren viele Gerüchte über die Blackout-Anfälligkeit intelligenter Energiesysteme sowie Datenschutzbedenken zu Smart Metern. Eine widersprüchliche Gesetzgebung hilft sicher nicht, diese Bedenken aufzulösen. Insbesondere, da Smart Meter in der Bevölkerung noch wenig Bekanntheit besitzen, gilt es hier, größtmögliche Erwartungssicherheit zu schaffen. Nicht zuletzt für die Endkundinnen und -kunden, in deren Kellern die Smart Meter in Zukunft ihren Dienst versehen und von dort die Digitalisierung der Energiewende voranbringen werden.